Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1.1) Die ABG gelten für die Nutzung der Internetseite „Innovations-
Forum Kunststoffindustrie" (www.if-kunststoffindustrie.de), die
verantwortlich im Auftrag der KUKA Roboter GmbH (im weiteren Innovations-Forum Kunststoffindustrie) betrieben wird.
2. Registrierung / Nutzung
(2.1) Die Leistungen des Innovations-Forums Kunststoffindustrie und
die Mitgliedschaft als registrierter Nutzer sind kostenlos.
(2.2) Für Nutzer, die sich registrieren, um kostenlos Mitglied des
Innovations-Forums Kunststoffindustrie zu werden, wird ein Datensatz
angelegt. Die Nutzer sind mit diesem Vorgehen einverstanden.
(2.3) Der Nutzer kann die Einwilligung zur Datenerhebung und -nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall werden die Zugangsberechtigung des Nutzers sowie der ihn betreffende Datensatz gelöscht.
(2.4) Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie behält es sich vor,
ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher
Angaben oder bei Missbrauch des Innovations-Forums
Kunststoffindustrie die Zugangsberechtigung jederzeit fristlos zu
löschen.
3. Persönlicher Benutzername und Passwort
(3.1) Im Rahmen der kostenlosen Registrierung im Innovations-Forum
Kunststoffindustrie, erhält der Nutzer einen persönlichen
Benutzernamen und ein Passwort.
(3.2) Der Nutzer verpflichtet sich, Kennwort und Passwort vor dem
Zugriff Dritter zu schützen. Erhält der Nutzer Kenntnis von einer
Verletzung der Sicherheit irgendwelcher gespeicherter Daten bzw.
Informationen auf der Website des Innovations-Forums
Kunststoffindustrie oder hält er eine solche Verletzung für möglich, hat
er das Innovations-Forum Kunststoffindustrie unverzüglich davon zu
benachrichtigen.
4. Leistungsbeschreibung; allgemeine Bestimmungen
(4.1) Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie bietet derzeit folgende
Leistungsbereiche an: Informationen über Innovationen zum Thema
Kunststoffverarbeitung, Technologie Highlights, Newsletter,
Applikationsberichte, Case Studies usw..
(4.2) Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW, die
gesonderte Kosten auslösen, ist der Benutzer selbst verantwortlich; sie
ist nicht Bestandteil der Leistung des Innovations-Forums
Kunststoffindustrie.
(4.3) In Anbetracht der Tatsache, dass das Innovations-Forum
Kunststoffindustrie seine Dienstleistungen kostenlos erbringt, hat der
Benutzer keinen Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit der Dienste.
(4.4) Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie behält sich das Recht
vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen der
bereitgestellten Informationen vorzunehmen.
(4.5) Für die Nutzer-Registrierung im Innovations-Forum
Kunststoffindustrie, für das zur Verfügung stellen von Informationen, für
das Einstellen von Beiträgen in das Diskussionsforum oder das
Ausfüllen anderer auf der Website des Innovations-Forums
Kunststoffindustrie bereitgestellter Formulare versichert der Nutzer,
dass alle von ihm gemachten Angaben richtig und nicht irreführend
sind. Der Nutzer versichert, dass die von ihm in das Innovations-Forum
Kunststoffindustrie eingestellten oder für das Forum zur Verfügung
gestellten Beiträge nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen
und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das
Datenverarbeitungssystem des Innovations-Forums Kunststoffindustrie
auswirken.
5. Zurechnung von Willenserklärungen, Handlungen und
Äußerungen
(5.1) Bei allen innerhalb des Innovations-Forums Kunststoffindustrie
von einem Nutzer eingestellten, übermittelten oder
entgegengenommenen Willenserklärungen oder sonstigen rechtlich
relevanten Äußerungen handelt es sich ausschließlich um Äußerungen
der Nutzer selbst. Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie handelt
in diesen Fällen nicht als Vertreter der Nutzer, sondern schafft lediglich
die Kommunikationsplattform für die Nutzer.
6. Umgang mit Erklärungen / Daten
(6.1) Die Webserver speichern standardmäßig den Namen Ihres
Internet Service Providers, die Webseite, von der aus Sie uns
besuchen, die Webseiten, die Sie bei uns besuchen sowie das Datum
und die Dauer des Besuches. Darüber hinaus werden persönliche
Daten nur dann gespeichert, wenn Sie uns diese von sich aus freiwillig,
z.B. im Rahmen einer Registrierung zur Durchführung angeben.
(6.2) Sämtliche Daten, die Sie als Nutzer selbst und freiwillig
übermitteln, sowie die im Zusammenhang mit der Nutzer Registrierung
übermittelten Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert.
Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie nutzt diese Daten zu
Zwecken der technischen Administration der Webseiten sowie für
Marketingaktionen. Diese Daten dürfen zwischen den Partnern des Innovations-Forums Kunststoffindustrie ausgetauscht werden.
Die Nutzer erklären sich durch die Registrierung mit diesem Vorgehen einverstanden. Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie steht dafür ein, dass unsere Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen mit den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraut sind und sie in der jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.
7. Haftung
(7.1) Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung,
positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und
unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Innovations-Forum
Kunststoffindustrie wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und
Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(7.2) Alle auf unserer Website enthaltenen Marken, Markennamen und
Produktbezeichnungen sind Eigentum des jeweiligen Besitzers. Aus
dem Umstand, dass nicht jeder Markenname extra gekennzeichnet ist,
kann nicht abgeleitet werden, dass sie von jedermann benutzt werden
dürfen.
(7.3) Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie haftet nicht für
unverlangt eingesandte Manuskripte, Unterlagen und Fotos. Für die
Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben wird keine Gewähr
übernommen. Beiträge von Nutzern geben nicht die Meinung der
Redaktion wieder.
(7.4) Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen
Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist bei Schäden,
die - durch die Inanspruchnahme von Diensten des Innovations-
Forums Kunststoffindustrie - durch die Übermittlung und Speicherung
von Daten - die Verwendung übermittelter Programme und Daten -
durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder
übermittelter Daten seitens des Innovations-Forum Kunststoffindustrie -
oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder
Übermittlung von Daten durch das Innovations-Forum
Kunststoffindustrie nicht erfolgt ist, die Haftung ausgeschlossen, soweit
nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
(7.5) Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie übernimmt keine
Garantie dafür, dass die auf dieser Website bereitgestellten
Informationen vollständig, richtig und in jedem Fall aktuell sind. Dies
gilt auch für alle Verbindungen ("links"), auf die diese Website direkt
oder indirekt verweist. Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie ist
für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen link erreicht wird, nicht
verantwortlich. Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie haftet nicht
für Mitteilungen oder sonstige Meinungen, die Benutzer unserer
Internetseite Dritten entweder direkt oder indirekt zukommen lassen.
(7.6) Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie kann für den Verlust
von bereitgestellten Passwörtern, die missbräuchliche Verwendung
von Passwörtern und dadurch entstandene Falscheinträge im
Innovations-Forum Kunststoffindustrie nicht haftbar gemacht werden.
Der Nutzer selbst trägt die alleinige Verantwortung für die sichere
Verwahrung seiner Passwörter.
8. Kündigung
(8.1) Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie und der Benutzer sind
jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit mit sofortiger
Wirkung zu kündigen. Die Kündigung kann auch durch Löschung des
Log-In Passwortes erfolgen.
(8.2) Für Einträge auf den Seiten des Innovations-Forums
Kunststoffindustrie, die auf freiwilliger Basis die Nutzung von
kostenfreien Serviceangeboten des Innovations-Forums
Kunststoffindustrie durch den Nutzer zum Ziel haben, wie z.B. Einträge
in das Diskussionsforum, besteht kein prinzipielles Recht auf
Kündigung bzw. Entfernung der Einträge.
(8.3) Bei Kündigungen sind die Hauptdaten (Name des Unternehmens,
Anschrift, Telefon, Ansprechpartner, Email) des Nutzers der kündigt
anzugeben.
9. Kostenlose Nutzung
(9.1) Alle Leistungen des Innovations-Forums Kunststoffindustrie sind
für Nutzer und Mitglieder kostenlos.
10. Gerichtsstand / Anwendbares Recht
(10.1) Dieser Vertrag untersteht ausschließlich dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
(10.2) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Augsburg. Das Innovations-Forum Kunststoffindustrie ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
11. Abweichende AGB / Salvatorische Klausel
(11.1) Bestimmungen des Nutzers, die von diesen AGB abweichen, ist hiermit widersprochen.
(11.2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder
teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt unwirksam werden, so bleibt hierdurch die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen unberührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien so umzudeuten, ergänzen oder zu ersetzen, dass sie dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung so weit wie möglich entspricht.
Augsburg, Juli 2003
